Haftungsfragen und Rechte von Bürgermeistern/-innen

Veranstaltungsdetails

KS_Digital_2020_Haftungsfragen

Haftungsfragen und Rechte von Bürgermeistern/-innen

25.11.2020 10:30 Uhr

25.11.2020 16:45 Uhr

Haftungsfragen und Rechte von Bürgermeistern/-innen

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bewegen sich oft auf einem schmalen Grat zwischen Zivilrecht, Strafrecht und Disziplinarrecht. Die Konsequenzen daraus können Schadens- ersatzforderungen, Bußgelder, Geldstrafen oder Disziplinarverfahren sein. Für Staatsanwälte sind die Bürgermeister oft die erste Adresse, wenn etwas im kommunalen Verantwortungs- bereich passiert. Beispielsweise bei Unfällen auf dem kommunalen Kinderspielplatz, bei einer fehlerhaften Bedienung der Kläranlage oder Zwischenfällen beim Aufstellen eines Maibaumes.

Mangelnde Zeit zur Risikobewertung, ungenügende Dokumentation von Absprachen und unklare Aufgabenverteilungen sind dafür Ursache und gleichzeitig Alltag vieler Bürgermeister.

Wie Risiken vermieden werden können und welche Rechte dem Bürgermeister dafür zur Verfügung stehen, ist Inhalt des Seminars.

Die Experten aus dem Innenministerium und den kommunalen Spitzenverbänden werden in der Diskussion mit den Teilnehmern/-innen die Haftungsthemen sowie aktuelle kommunalpolitische Themen erläutern und dabei auch die Haftung bei Fehlern oder dem Entzug von Baurechten in der Bauleitplanung darstellen.

Rathauschefs/-innen und Führungskräfte

Hans-Peter Mayer (Direktor im Bayer. Gemeindetag, Finanzpolitik, Recht der Bürgermeister)

Michael Ziegler (Ministerialdirigent beim Bayer. Staatministerium des Inneren, für Sport und Integration)

Dr. rgen Busse (Geschäftsführer Bayer. Akademie, Direktor des Bayer. Gemeindetags a.D.)

Der Gesamtpreis beträgt 245 €. Die Unterlagen werden nach der digitalen Veranstaltung zum Download zur Verfügung gestellt.

Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung unter

hitzginger@verwaltungs-management.debzw. 089-21 26 74 30

feller@verwaltungs-management.debzw. 089-21 26 74 32

Dokumente

Anleitung für die Registrierung