Haftungsfragen und Rechte von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern

Veranstaltungsdetails

KS_Digital_2021_Haftung*

Haftungsfragen und Rechte von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern

02.12.2021 10:00 Uhr

02.12.2021 16:00 Uhr

Haftungsfragen und Rechte von Bürgermeistern/-innen

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bewegen sich oft auf einem schmalen Grat zwischen Zivilrecht, Strafrecht und Disziplinarrecht. Die Konsequenzen daraus können Schadensersatz- forderungen, Bußgelder, Geldstrafen oder Disziplinarverfahren sein. Für Staatsanwälte sind die Bürgermeister oft die erste Adresse, wenn etwas im kommunalen Verantwortungsbereich passiert. Beispielsweise bei Unfällen auf dem kommunalen Kinderspielplatz, bei einer fehlerhaften Bedienung der Kläranlage oder Zwischenfällen beim Aufstellen eines Maibaumes.
Mangelnde Zeit zur Risikobewertung, ungenügende Dokumentation von Absprachen und unklare Aufgabenverteilungen sind dafür Ursache und gleichzeitig Alltag vieler Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.
Wie Risiken vermieden werden können und welche Rechte dem Bürgermeister/der Bürgermeisterin dafür zur Verfügung stehen, ist Inhalt des Seminars.
Die Experten aus dem Innenministerium und den kommunalen Spitzenverbänden werden in
der Diskussion mit den Teilnehmern/-innen die Haftungsthemen sowie aktuelle kommunalpolitische Themen erläutern und dabei auch die Haftung bei Fehlern oder dem Entzug von Baurechten in der Bauleitplanung darstellen.

Bürgermeister/-innen und Führungskräfte

Hans-Peter Mayer (Direktor im Bay. Gemeindetag)
Michael Ziegler (Ministerialdirigent beim Bay. Staatministerium des Inneren)
Dr. Jürgen Busse (Geschäftsführer, Bay. Akademie, Direktor a.D., Bay. Gemeindetag)

Der Gesamtpreis beträgt 245 €.

Dokumetation vor bzw. nach der Veranstaltung zum Download.

Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung unter hitzginger@verwaltungs-management.de bzw. 089-21 26 74 79 30

feller@verwaltungs-management.debzw. 089-21 26 74 79 32

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